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Sitzung Gemeinderat am 04.03.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

A.) Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

  • 2. Einwohnerfragestunde nach §33 Absatz 4 Gemeindeordnung

  • 3. Tonaufnahmen von Sitzungen des Gemeiderates

  • 4. Aufstellung Bebauungsplan "Kindergarten- und Freizeitgelände Waldstraße";
    1. Aufstellungsbeschluss
    2. Billigung des Bebauungsplan-Vorentwurfs
    3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

  • 5. Bauantrag zum Umbau eines Einfamilienwohnhauses, Nutzungsänderung Stall/Heuboden zu Wohnraum, Ziegeleistraße 5, Flst.Nr. 150/32

  • 6. Sportclub Elchesheim-Illingen e.V.
    -Aufnahme in Vereinsliste
    -Vermarktung Namensrecht
    -Nutzungsvereinbarung Sportplatz und Clubhaus

  • 7. Einbringung Haushaltsplan 2024

  • 8. Wasserversorgungssatzung
    -Kalkulation der Wassergebühren 2024/25
    -Neufassung der Wasserversorgungssatzung

  • 9. Neugestaltung Kreisverkehrsplätze
    -Aufhebung des Vergabeverfahrens

  • 10. Abstufung von Kreisstraßen

  • 11. Informationen, Anfragen, Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 4.

Aufstellung Bebauungsplan "Kindergarten- und Freizeitgelände Waldstraße";
1. Aufstellungsbeschluss
2. Billigung des Bebauungsplan-Vorentwurfs
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Bauantrag zum Umbau eines Einfamilienwohnhauses, Nutzungsänderung Stall/Heuboden zu Wohnraum, Ziegeleistraße 5, Flst.Nr. 150/32
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Sportclub Elchesheim-Illingen e.V.
-Aufnahme in Vereinsliste
-Vermarktung Namensrecht
-Nutzungsvereinbarung Sportplatz und Clubhaus
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Wasserversorgungssatzung
-Kalkulation der Wassergebühren 2024/25
-Neufassung der Wasserversorgungssatzung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Neugestaltung Kreisverkehrsplätze
-Aufhebung des Vergabeverfahrens
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Abstufung von Kreisstraßen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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Sitzungsdokumente
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Sitzungsteilnehmer
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  • Profilbild von Rolf Spiegelhalder

    Herr Rolf Spiegelhalder

    Vorsitzender
    anwesend
  • Profilbild von Monika Balthazaar

    Frau Monika Balthazaar

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Susanne Ebel

    Frau Dr. Susanne Ebel

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Petra Fritz

    Frau Petra Fritz

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Christian Geschke

    Herr Christian Geschke

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Franziska Götz

    Frau Franziska Götz

    Gremiumsmitglied
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  • Profilbild von Silke Kieser

    Frau Silke Kieser

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Albert Kottler

    Herr Albert Kottler

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  • Profilbild von Dieter Link

    Herr Dieter Link

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  • Profilbild von Joachim Ritter

    Herr Dr. Joachim Ritter

    Gremiumsmitglied
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  • Profilbild von Norbert Schmidt

    Herr Norbert Schmidt

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Gerhard Weßbecher

    Herr Gerhard Weßbecher

    Gremiumsmitglied
    anwesend

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